Die vier Mitglieder des Deutschen Bundestages, der Landtag, besuchten Artsakh am 18. Oktober, um zu sehen, was dort geschah, wie die Helden von Artsakh leben, wie die Aseris und die Türken verschiedene Städte angriffen. Während der Pressekonferenz erzählten sie dann, was sie gesehen hatten. Bundestagsabgeordnete sind bereits in Deutschland.
Die Tageszeitung “Zhoghovurd” sprach mit Andreas Galau vom Brandenburgischen Mitglied des Landtages über seinen Besuch, seine Eindrücke und was als nächstes zu tun ist.
– Herr Galau, was haben Sie in Artsakh gesehen? Was können Sie über die Aggression Aserbaidschans sagen?
Wir konnten uns davon überzeugen, dass das azerbaidschanische Militär viele zivile Ziele in Stepankert und Shushi angegriffen hat. Wir fanden Beweise, dass auch sogenannte Streumunition verwendet wurde. Der Einsatz von Streumunition ist international geächtet und stellt eine schwere Menschrechtsverletzung dar. Das Vorgehen Azerbaidschans in enger Zusammenarbeit mit der Türkei gegen die Zivilbevölkerung dient der Vertreibung der Menschen aus der Region Arzach mit dem Ziel der Eroberung des Gebietes und der Entvölkerung. Der türkische Präsident Erdogan verfolgt die Politik des Panturkismus. Er nimmt dafür in Kauf, eine Großregion vom Mittelmeer bis in den Kaukasus in Krieg und Chaos zu stürzen, um die Idee eines neuen osmanischen Reiches zu verwirklichen. Der azerbaidschanische Präsident Alijev spielt in diesem Krieg, meiner Meinung nach, nur eine untergeordnete Rolle. Zwar dient der Krieg auch zur Ablenkung von innerpolitischen Problemen. Aber die Fäden für die Aggression zieht hier eindeutig der Türke Erdogan. Ohne die Unterstützung der Türkei hätte Azerbaidschan dieses militärische Abenteuer niemals gewagt. Die Niederlage im Krieg 2016 hat gezeigt, dass Azerbaidschan allein nicht in der Lage ist, einen Krieg gegen die Selbstverteidigungskräfte Arzachs zu führen.
–Was machen Sie nach Ihrem Besuch in Karabach in Deutschland? Erzählen Sie schon in Deutschland von Aggression?
-Aktuell bereiten wir das Foto- und Filmmaterial auf, das wir in Berg Karabach gesammelt haben. Wir haben auch schon zahlreiche Presseanfragen, die beantwortet werden müssen. Für morgen ist eine Pressekonferenz der beiden Vertreter des Deutschen Bundestages, Herrn Steffen Kotré, MdB und Stefan Keuter, MdB geplant. Wir werden die Ergebnisse unserer Reise aber auch über die verschiedenen Social-Media-Kanäle verbreiten (YouTube, Facebook, Instagram etc.), weil wir aus der Vergangenheit gelernt haben, dass sich die etablierten Medien in Deutschland eher mit dem Überbringer der Botschaft beschäftigen, als mit der Botschaft selber. Das heisst, dass wir als Vertreter der Partei AfD kritisiert werden, dass wir diese Reise unternommen haben und wenig interessiert, was wir bei unserer Unternehmung aufklären konnten.
– Wie soll der Prozess nach Ihrem Besuch sein?
Wir wollen mit unseren Veröffentlichungen Druck auf die Deutsche Regierung ausüben, von ihrer Politik der Neutralität zu lassen. In diesem Konflikt kann man nicht neutral sein, da die Aggression eindeutig von Azerbaidschan und der Türkei ausgingen. Die Türkei ist NATO-Mitglied und sollte sich damit auch zu den Werten und Statuten dieses Verteidigungs(!)-Bündnisses bekennen. Die Deutsche Regierung muss ihre Möglichkeiten im NATO-Rat und im Europa-Rat nutzen, um die Türkei zu einem umgehenden Stopp der Militäraktionen zu drängen. Sollte die Türkei sich weigern, muss mit umfassenden Sanktionen und Boykotten geantwortet werden. Das Gleiche gilt natürlich auch für Azerbaidschan.
-Was denken Sie über diesen Krieg? Wie kann dieses Problem gelöst werden? Kann die internationale Gemeinschaft Artsakh anerkennen? Was denken Sie?
-Die erneute Eskalation des Konfliktes zeigt, daß die Verhandlungen der Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) gescheitert sind. Präsident Erdogan hat seinen Amtskollegen Alijev ermuntert, den Konflikt endgültig militärisch zu lösen. Die internationale Staatengemeinschaft darf diese kriegerische Aggression unter keinen Umständen dulden! Dazu müssen die oben genannten Sanktionen umgesetzt werden. Ebenso dringlich muss Armenien humanitäre Unterstützung erhalten, um die Folgen dieses verbrecherischen Krieges zu verarbeiten. Die Lösung des Konfliktes kann nur die völkerrechtliche Anerkennung der Republik Artsakh sein, auf Grundlage der Ergebnisse des Waffenstillstandes von 1994. Artsakh hat in den vergangenen Jahren bewiesen, dass es sich zu einem freiheitlich-demokratischen Gemeinwesen entwickelt hat. Das Recht auf Selbstbestimmung steht ohne Zweifel auch den Menschen in Berg Karabach zu. Wir, als Vertreter der AfD, sagen “nein” zu Krieg- und Gewaltherrschaft! Die azerbaidschanisch-türkische Aggression darf keinen Erfolg haben!
Forfatter-Naira Hovhannisyan
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